Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anwendungsbereich und Vertragsabschluss

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen der Cleanmail AG (nachfolgend Cleanmail, früher Apexis AG) und ihren Kunden (nachfolgend Kunde), welche die Dienstleistungen von Cleanmail in Anspruch nehmen. Mit seiner Zustimmung (schriftlich oder elektronisch) bzw. mit der Nutzung der Dienstleistung akzeptiert der Kunde die Geschäftsbedingungen samt den weiteren Bestandteilen (Preisliste und Privacy Policy) die Inhalt des abgeschlossenen Vertrages mit Cleanmail sind.

2. Leistungen und Rechte von Cleanmail

2.1 Cleanmail stellt dem Kunden E-Mail-Dienstleistungen auf mit dem Internet verbundenen Servern zur Verfügung (nachfolgend Dienstleistung). Cleanmail ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, die Dienstleistungen rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, wie Wartungsarbeiten, Störungsbehebungen, Ausbau der Dienstleistungen etc., wird der Kunde, sofern möglich, rechtzeitig informiert. Cleanmail kann zur Leistungserbringung Dritte beiziehen.

2.2 Cleanmail kann die Dienstleistung jederzeit aus sachlichen Gründen anpassen. Änderungen der Dienstleistung treten mit Informierung des Kunden per E-Mail oder durch ein geeignetes anderes Mittel in Kraft. Die Kunden stimmen der jeweils geltenden Fassung durch den Gebrauch der Dienstleistung zu. Für Preiserhöhungen gilt Ziffer 4. nachstehend.

2.3 Wird Cleanmail von einer zuständigen Behörde der rechtswidrigen Nutzung der Dienstleistung angezeigt, ist eine solche Nutzung offensichtlich oder besteht ein erheblicher Verdacht auf eine solche Nutzung, insbesondere aufgrund des Hinweises eines Dritten, so kann Cleanmail den Kunden verwarnen, zur vertragsgemässen Nutzung anhalten, die Dienstleistung für eine unbestimmte Zeit aussetzen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Weitere Massnahmen von Cleanmail im Falle der rechtswidrigen Nutzung der Dienstleistung oder bei entsprechendem Verdacht bleiben vorbehalten. Cleanmail kann die gleichen Massnahmen treffen, wenn der Kunde Vertragsbestimmungen missachtet. Schadenersatzansprüche seitens Cleanmail bleiben in jedem Fall bei Verstossen gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich vorbehalten.

2.4 Cleanmail führt Massnahmen zur Behebung von Störungen und mangelhaften Dienstleistungen aus, wenn nicht Umstände, die Cleanmail nicht beeinflussen kann, deren Behebung behindern.

2.5 Der Kunde trägt die Kosten für das Eingrenzen und Beheben von Störungen durch Cleanmail, wenn der Kunde die Untersuchung verlangt hat und die Ursache der Störung auf Mängel oder Fehler in der Handhabung der vom Kunden benützten Ausrüstungen zurückzuführen ist. Cleanmail übernimmt keine Kosten für Support durch Dritte.

3. Verantwortung und Pflichten des Kunden

3.1 Der Kunde verpflichtet sich die Dienstleistung gemäss den Anweisungen von Cleanmail zu bedienen und haftet für Schäden, die er Cleanmail durch unsachgemässen Gebrauch zufügt.

3.2 Der Kunde kann die Dienstleistung nach seinen Zwecken benutzen. Cleanmail übt keine Kontrolle über Dateien des Kunden aus. Der Kunde verpflichtet sich gegenüber von Cleanmail jedoch, allgemein anerkannte Verhaltensregeln einzuhalten. Cleanmail behält sich vor, bei einem konkreten Hinweis auf eine Verletzung der allgemein anerkannten Verhaltensregeln, sofern technisch möglich und zumutbar, ihr geeignet scheinende Massnahmen zu ergreifen. Der Kunde ist für den Inhalt der Informationen (Sprache, Bilder, Klänge, Computerprogramme, Datenbanken, Audio-/Video-Files usw.) verantwortlich, die er und die mit ihm kommunizierenden Dritten mit seinem Einverständnis durch Cleanmail übermitteln oder bearbeiten lässt oder verbreitet. Der Kunde ist auch für Hinweise (insbesondere Links) auf solche Informationen verantwortlich.

3.3 Rechtswidrige Informationen, insbesondere

  • Pornographische, sexuell orientierte, sittenwidrige und erotische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 StGB
  • Diskriminierung und rechtsradikale Schriften, Ton- und Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 261 StGB
  • Gewaltdarstellungen im Sinne Art. 135 StGB
  • Aufruf zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB
  • Verletzung von Urheberrechten, verwandten Schutzrechten, Markenrechten oder andere Immaterialgüterrechten
    Illegale Dateien (MP3, Hackertools, Cracks usw.)
  • Anstiftung oder Anleitung zu strafbaren Verhalten
  • Persönlichkeitsverletzung
  • Unerlaubte Glückspiele im Sinne des Schweizerischen Lotteriegesetzes sowie Belästigungen sind untersagt.

3.4 Rechtsvorschriften der Schweiz und des Auslandes sind bei der Nutzung der Dienstleistung zu befolgen.

3.5 Cleanmail behält sich das Recht vor, die Dienstleistung für einen Kunden zu sperren, falls dessen Benutzerverhalten in irgendeiner Weise das Betriebsverhalten der Dienstleistung beeinträchtigt.

3.6 Kommerzielle E-Mailwerbung im vernünftigen Masse an eine vom Besitzer erhaltene E-Mailadresse ist erlaubt. Cleanmail akzeptiert jedoch auf keine Weise das Versenden unerwünschter Massen-E-Mails oder von anonymen E-Mails über die Server von Cleanmail an unbekannte, von Besitzern nicht erhaltene E-Mailadressen.
Solche Verhaltensweisen gelten als missbräuchliche Verwendung und haben die oben (Ziffer 2.3) genannten Sanktionen zur Folge bzw. der Kunde hat die Möglichkeit, Cleanmail einen schriftlichen Beweis vorzulegen, dass er im Besitze von schriftlichen Zustimmungen für E-Mailzusendung der entsprechenden E-Mail-Adressenbesitzern ist.

3.7 Der Kunde sorgt dafür, dass anderen Personen der Username und das Passwort nicht bekannt gemacht werden und dass Informationen darüber nicht zugänglich sind. Passwörter sind geeignet zu wählen und in unregelmässigen Abständen zu ändern. Der Kunde schützt seine Anlagen, Geräte und Daten (inkl. Programme) vor unbefugtem Zugriff und vor Manipulation durch Dritte. Er trifft Massnahmen gegen unerlaubte Eingriffe in fremde Systeme.

3.8 Cleanmail ist berechtigt, zur Verhütung oder Behebung von Störungen Massnahmen zu ergreifen und den Kunden zu verpflichten, am Kundenstandort Massnahmen zu treffen. Kann eine Störung nicht anders behoben werden, hat der Kunde die Anlage auf seine Kosten zu ändern oder ihren Betrieb einzustellen.

3.9 Der Kunde zahlt die für die Dienstleistung anwendbare Gebühr.

4. Preise, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen

4.1 Die Gebühren für die Dienstleistung richten sich nach der jeweils geltenden Preisliste von Cleanmail. Die Zahlungspflicht beginnt mit der Inbetriebnahme, d. h. mit der Freischaltung der Dienstleistung. Dabei gilt das Datum des Willkommens-E-Mail.

4.2 Cleanmail stellt dem Kunden für 12 Monate jeweils auf Ende einer Periode im Voraus Rechnung. Die Rechnung ist bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Verfalldatum zu bezahlen.

4.3 Bei Zahlungsverzug kann Cleanmail den Betrieb der Dienstleistung einstellen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen.

4.4 Cleanmail behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern. Allfällige Preisänderungen gibt Cleanmail so rechzeitig bekannt, dass der Kunde den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist auflösen kann. Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt.

4.5 Der Kunde kann Forderungen gegenüber Cleanmail nicht mit Schulden gegenüber Cleanmail verrechnen.

5. Haftung und Gewährleistung

5.1 Haftung und Gewährleistung von Cleanmail

5.1.A Für Forderungen oder Schäden wegen Datenverlust, Verzögerungen etc., die dem Kunden oder dessen Kunden durch die Bereitstellung oder Übertragung seiner Dateien oder anderen Informationen im Internet entsteht oder wegen der Unmöglichkeit, Zugang zum Internet zu erhalten oder Informationen zu senden und zu empfangen, übernimmt Cleanmail keine Haftung.

5.1.B Für Missbrauch und Schädigung durch Dritte, für Sicherheitsmängel des Fernmelde-, Kabel- und Satellitennetzes und des Internet und für Kosten von Reparatur- und Supportleistungen übernimmt Cleanmail keine Haftung. Dazu gehören unter anderem

  • Schäden von Computerviren
  • Verlust, die unbefugte Veränderung oder die unbefugte Versendung von E-Mails
  • Verlust, die unbefugte Veränderung oder die unbefugte Versendung von SMS
  • Verlust, die unbefugte Veränderung oder die unbefugte Versendung von Faxmitteilungen

5.1.C Cleanmail übernimmt keine Haftung für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der Umstellung der Infrastruktur, der Einführung neuer Technologien oder ähnlichen Zwecken dienen.

5.1.D Bei Vertragsverletzungen, welche nicht bereits ausdrücklich von der Haftung ausgeschlossen sind, ist diese auf von Cleanmail absichtlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden beschränkt. In jedem Fall ist die Haftung von Cleanmail auf den unmittelbaren Schaden oder bis zum Gegenwert der bezogenen Leistung beschränkt. In keinem Fall haftet Cleanmail jedoch für Folgeschäden und entgangenen Gewinn.

5.1.E Cleanmail gewährleistet im übrigen ein 99%-iges störungsfreies Funktionieren der vereinbarten Dienstleistung. Von dieser Zusicherung ausgeschlossen sind indessen Fälle, bei denen höhere Gewalt die Erbringung der Dienstleistung verhindert oder beeinträchtigt, sowie beim Vorliegen der vorstehenden Ziffern 5.1.A, 5.1.B und 5.1.C.

5.2 Haftung und Gewährleistung des Kunden

5.2.A Für die Benützung der Dienstleistung und der darauf vorinstallierten Software haftet der Kunde mit dem eigenen Risiko.

5.2.B Der Kunde haftet gegenüber Cleanmail für sämtliche Schäden, die auf die Verletzung seiner vertraglichen Verantwortung und Pflichten zurückzuführen sind.

5.2.C Sollte Cleanmail, ein Manager oder Mitarbeiter von Cleanmail wegen der Rechtswidrigkeit der vom Kunden angebotenen Informationen straf-, zivil- oder verwaltungsrechtlich verfolgt und/oder zur Verantwortung gezogen werden, so haftet der Kunde für den Schaden. Genugtuungsansprüche bleiben vorbehalten.

6. Datensicherung, Datenschutz und Datenbekanntgabe

6.1 Der Kunde ist für die Sicherung der übermittelten Daten selbst verantwortlich, selbst wenn diese Daten auf dem Mailserver von Cleanmail täglich zwischengespeichert werden.

6.2 Bei der Bearbeitung von persönlichen Daten hält sich Cleanmail an das Schweizerische Datenschutzrecht. Es werden nur Daten gespeichert und ausgewertet, welche zur Erreichung und Aufrechterhaltung eines hohen Dienstleistungsniveaus, für die technische Betriebssicherheit und zur Rechnungsstellung benötigt werden.

6.3 Cleanmail wird die Daten des Kunden nicht an Dritte verkaufen oder zur Verfügung stellen. Cleanmail behält sich jedoch das Recht vor, die Daten und Identität des Kunden auf Begehren Dritter bekannt zu geben. Insbesondere beim Eintreffen eines Falles gemäss Ziffer 3.2, 3.3, 3.4 , 3.6 und für Inkassozwecke.

6.4 Cleanmail bemüht sich, die wirtschaftlich zumutbaren, technisch möglichen und verhältnismässigen Massnahmen zur Sicherung der Dienstleistung zu treffen. Bei der Benutzung des Internet bestehen für die Kunden insbesondere die folgenden Datenschutzrisiken: Unverschlüsselt verschickte E-Mail können von Unbefugten gelesen, verändert, unterdrückt oder verzögert werden. Absender können verfälscht werden. Beiträge in Newsgroups, Foren und Chats können gefälscht, verfälscht und durch Dritte ausgewertet werden. Unter Umständen können Dritte den Internetverkehr im World Wide Web (WWW) überwachen und Benutzernamen sowie Passwörter in Erfahrung bringen. Die Verschlüsselung von Daten verbessert die Vertraulichkeit und Verlässlichkeit der Informationen.

6.5 Bei sämtlichen Geschäftskontakten mit Cleanmail ist der Kunde zu wahrheitsgetreuen Angaben verpflichtet.

6.6 Der Kunde stimmt zu, dass seine gegenüber Cleanmail gemachten persönlichen Angaben durch Cleanmail zu Marketingzwecken für Dienstleistungen oder Produkte von Cleanmail verwendet werden können und dass Cleanmail den Kunden auf interessante Angebote aufmerksam machen kann. Die persönlichen Angaben werden vertraulich behandelt.

7. Vertraulichkeit

7.1 Die Parteien behandeln alle Informationen vertraulich, die weder allgemein bekannt noch allgemein zugänglich sind. Im Zweifel sind Informationen vertraulich zu behandeln. Diese Geheimhaltungspflicht besteht schon vor Vertragsabschluss und dauert über die Beendigung des Vertrages hinaus.

8. Vertragsdauer, Vertragsverlängerung und Kündigung

8.1 Die Vertragsdauer beträgt generell 12 Monate. Der Vertrag zwischen Cleanmail und dem Kunden tritt sofort nach Erhalt der Online-Bestellung des Kunden durch Cleanmail in Kraft und kann von jeder Partei schriftlich mit einer Frist von 30 Tagen auf Ende der Vertragsdauer gekündigt werden.

8.2 Der Vertrag wird für die gewählte Dauer abgeschlossen. Der Vertrag verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn der Kunde oder Cleanmail den Vertrag nicht fristgerecht kündigt.

8.3 Ist im Zeitpunkt einer Vertragsauflösung durch den Kunden die Vertragsdauer noch nicht abgelaufen, schuldet der Kunde Cleanmail die offenen Gebühren sowie Ersatz für sämtliche zusätzliche Kosten. Eine Rückvergütung pro rata temporis ist ausgeschlossen.

8.4 Kündigt Cleanmail den Vertrag fristlos, weil der Kunde gegen vertragliche Bestimmungen verstösst oder die Dienstleistungen zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht, schuldet der Kunde Cleanmail die offenen Gebühren sowie Ersatz für sämtliche zusätzliche Kosten.

8.5 Cleanmail kann den Vertrag mit sofortiger Wirkung auflösen, wenn gegen den Kunden ein Verfahren wegen Konkurs oder Zahlungsunfähigkeit eingeleitet worden ist.

8.6 Vorbehältlich abweichender Regelungen in anderen Vertragsbestandteilen ist Cleanmail bei Beendigung des Vertrages berechtigt, die gespeicherten Daten des Kunden oder dessen Kunden zu löschen.

9. Weitere Bestimmungen

9.1 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sind kundenseitig nur in Schriftform gültig. Cleanmail kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern. Es ist die Aufgabe des Kunden sich über Änderungen durch regelmässige Konsultation der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu informieren. Die aktuellen Versionen sind jeweils auf der Webseite von Cleanmail mit Datum der Gültigkeit ersichtlich. Akzeptiert der Kunde die Änderungen nicht, hat er die Möglichkeit den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist aufzulösen. Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt. Die bisherigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten jedoch noch bis zum Ablauf der jeweils laufenden festen Vertragsdauer.

9.2 Rechte und Pflichten aus dem Vertrag können nur mit schriftlicher Zustimmung der anderen Partei auf Dritte übertragen werden. Von dieser Bestimmung ausgenommen ist die Übertragung des Vertrages von Cleanmail an eine Rechtsnachfolgerin oder verbundene Gesellschaft.

9.3 Auf den Vertrag ist Schweizerisches Recht anwendbar.

9.4 Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Winterthur, ZH.

Gültig ab 01.01.2004 (redaktionelle Anpassung 01.02.2017: Namensänderung von Apexis AG in Cleanmail AG)